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CDU-News

CDU Deutschlands am 29.03.2018
Friedrich Wilhelm Raiffeisen

Am 30. März jährt sich der Geburtstag des Sozialreformers Friedrich Wilhelm Raiffeisen zum 200. Mal. Sein Auftreten war nicht laut, seine Ideen umso revolutionärer: Was er machte, wurde zu einem der Grundpfeiler der sozialen Marktwirtschaft.  

Am 30. März jährt sich der Geburtstag des Sozialreformers Friedrich Wilhelm Raiffeisen zum 200. Mal. Sein Auftreten war nicht laut, seine Ideen umso revolutionärer: Was er machte, wurde zu einem der Grundpfeiler der sozialen Marktwirtschaft.  

CDU Deutschlands am 03.04.2018
 Wegebau in Berlin Grunewald, 1950er Jahre

Was wäre aus Deutschland geworden, hätte es den Marshallplan nicht gegeben? Wäre das Wirtschaftswunder der 1950er Jahre möglich gewesen? Vermutlich nicht. Unbestritten ist der positive Effekt des Marshallplans. Genau 70 Jahre ist es jetzt her, dass US-Präsident Harry S. Truman die Aufbauhilfe für Europa unterzeichnete.

Was wäre aus Deutschland geworden, hätte es den Marshallplan nicht gegeben? Wäre das Wirtschaftswunder der 1950er Jahre möglich gewesen? Vermutlich nicht. Unbestritten ist der positive Effekt des Marshallplans. Genau 70 Jahre ist es jetzt her, dass US-Präsident Harry S. Truman die Aufbauhilfe für Europa unterzeichnete.

CDU Deutschlands am 05.04.2018

Dietrich Bonhoeffer war lutherischer Theologe und maßgeblich am Widerstand gegen den Nationalsozialismus und am gescheiterten Attentat Hitlers beteiligt, eine Beteiligung, die ihn 1945 das Leben kostete. Bonhoeffer gilt als wichtigster Vertreter des christlichen Widerstands im Nationalsozialismus und der Bekennenden Kirche. Heute vor 75 Jahren wurde er in Berlin verhaftet. 

Dietrich Bonhoeffer war lutherischer Theologe und maßgeblich am Widerstand gegen den Nationalsozialismus und am gescheiterten Attentat Hitlers beteiligt, eine Beteiligung, die ihn 1945 das Leben kostete. Bonhoeffer gilt als wichtigster Vertreter des christlichen Widerstands im Nationalsozialismus und der Bekennenden Kirche. Heute vor 75 Jahren wurde er in Berlin verhaftet.

Ralph Makolla am 09.04.2018

Hannover. „Die CDU in Niedersachsen trauert um Hermann Schnipkoweit, der gestern nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Unsere Gedanken und Gebete sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und seinen Freunden“, sagte der CDU-Landesvorsitzende Dr. Bernd Althusmann zum Tod des früheren niedersächsischen Sozialministers.

„Hermann Schnipkoweit hat im Niedersächsischen Landtag von 1963 bis 1990 und in seiner Zeit als Minister von 1976 bis 1990 die Landespolitik entscheidend mitgeprägt. Mit seinem Namen ist bis heute die bundesweit erstmalige Einführung eines Landeserziehungsgeldes verknüpft. Er ist der „Vater der Sozialstationen“ in Niedersachsen und hat sich mit der Sanierung der Landeskrankenhäuser und seinem Einsatz für die Familien und die Behinderten große Verdienste erworben. Als stellvertretender Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen hat Hermann Schnipkoweit 20 Jahre lang, von 1970 bis 1990, die Entwicklung unserer Partei nachhaltig zur modernen Mitgliederpartei forciert“, so Althusmann.

„Sein Tod hinterlässt in der niedersächsischen Politik eine große Lücke, die nur schwer zu schließen sein wird“, stellte der CDU-Landesvorsitzende fest. Neben seinem landespolitischen Engagement hat sich der gelernte Bergmann besonders in der Kommunal- und der Sozialpolitik engagiert. Er war Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande und des Großen Verdienstordens mit Stern.

Der Beitrag CDU trauert um Hermann Schnipkoweit erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 09.04.2018

„Wir gedenken der Opfer des Anschlages und sind in Gedanken bei den Angehörigen.“ CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer machte deutlich: Der schreckliche Anschlag von Münster war auch Thema des CDU-Präsidiums. Gleichzeitig wurde die Planung der Parteiarbeit bis Mitte Juli festgelegt. Im Mittelpunkt: die ersten Schritte zum neuen Grundsatzprogramm der CDU.

„Wir gedenken der Opfer des Anschlages und sind in Gedanken bei den Angehörigen.“ CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer machte deutlich: Der schreckliche Anschlag von Münster war auch Thema des CDU-Präsidiums. Gleichzeitig wurde die Planung der Parteiarbeit bis Mitte Juli festgelegt. Im Mittelpunkt: die ersten Schritte zum neuen Grundsatzprogramm der CDU.

Neues CDU-Grundsatzprogramm

CDU Deutschlands am 11.04.2018
Angela Merkel bei der Regierungsklausur in Schloss Meseberg

Die Bundesregierung setzt ein klares Signal: Die ersten Weichen sind gestellt, die Arbeitsschwerpunkte sind festgelegt, die Regierungsarbeit hat Fahrt aufgenommen. So lautet das positive Fazit von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg. Gemeinsam arbeite die Bundesregierung jetzt für einen neuen Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland und einen neuen Zusammenhalt für unser Land.

Die Bundesregierung setzt ein klares Signal: Die ersten Weichen sind gestellt, die Arbeitsschwerpunkte sind festgelegt, die Regierungsarbeit hat Fahrt aufgenommen. So lautet das positive Fazit von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg. Gemeinsam arbeite die Bundesregierung jetzt für einen neuen Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland und einen neuen Zusammenhalt für unser Land.

CDU Deutschlands am 12.04.2018
Die CDU-geführte Bundesregierung hat in Meseberg ihren Arbeitsplan festgelegt. Auf Basis des Koalitionsvertrags arbeitet sie für einen neuen Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland und einen neuen Zusammenhalt für unser Land.

Die CDU-geführte Bundesregierung hat in Meseberg ihren Arbeitsplan festgelegt. Auf Basis des Koalitionsvertrags arbeitet sie für einen neuen Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland und einen neuen Zusammenhalt für unser Land.

CDU Deutschlands am 16.04.2018

Beginn der Zuhör-Tour der CDU, Kommunalwahlen in Thüringen, der Syrien-Konflikt, Treffen des EU-Rates im Juni und anderes mehr – die Tagesordnungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand waren gut gefüllt. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer stellt die Ergebnisse der Beratungen im Konrad-Adenauer-Haus vor.

Am 27. April startet die Zuhör-Tour der CDU in Konstanz, die erste Etappe zum neuen CDU-Grundsatzprogramm. In den folgenden zweieinhalb Monaten wird die CDU-Generalsekretärin über 40 Termine in ganz Deutschland wahrnehmen. Im Mittelpunkt stehen viele Gespräche mit CDU-Mitgliedern. Darüber hinaus wird sie Gespräche mit den Vereinigungen der CDU führen.

CDU Deutschlands am 18.04.2018
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek

„Die Chancen auf einen Ausbildungsplatz sind so gut wie lange nicht“, freute sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek bei der Vorstellung des Berufsbildungsberichts 2018. Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge liegt wieder über 520.000. Auf 100 Bewerber kommen damit rechnerisch 105 Ausbildungsplätze. 

CDU Deutschlands am 20.04.2018

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gab der „Berliner Zeitung“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates. 

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gab der „Berliner Zeitung“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates.
 
Frage: Frau Kramp-Karrenbauer; vor knapp 20 Jahren hat die damalige CDU-Generalsekretärin Angela Merkel in einem offenen Brief den Bruch mit dem langjährigen Parteichef Helmut Kohl vollzogen. Sie hat damals gefordert, die CDU müsse „wieder laufen lernen“. Nach all den Merkel-Jahren – ist die Partei nun wieder so weit?
 

CDU Deutschlands am 23.04.2018
Bundesagrarministerin und rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

 

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

 

Klöckner: Will keine Ernährungspolizei

Bundesagrarministerin Julia Klöckner sprach mit dem Berliner „Tagesspiegel“ unter anderem über gesundes Essen und den Einfluss ihres Ministeriums auf die Ausgestaltung von Heimat.

CDU Deutschlands am 23.04.2018

Die Beiträge sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer künftig wieder jeweils zur Hälfte zahlen, die Krankenkassen ihre hohen Rücklagen verringern. Gesundheitsminister Jens Spahn will die Finanzen der Krankenkassen reformieren. Ab 2019 sollen die neuen Regeln gelten. Gleichzeitig fordert er bundesweite Tariflöhne für Pflegekräfte.

Die Beiträge sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer künftig wieder jeweils zur Hälfte zahlen, die Krankenkassen ihre hohen Rücklagen verringern. Gesundheitsminister Jens Spahn will die Finanzen der Krankenkassen reformieren. Ab 2019 sollen die neuen Regeln gelten. Gleichzeitig fordert er bundesweite Tariflöhne für Pflegekräfte.

Über 8 Milliarden Euro Entlastung

CDU Deutschlands am 27.04.2018

Eine halbe Million zusätzlicher Arbeitsplätze 2018. Weniger Arbeitslose. Steigende Reallöhne und höhere Renten in Ost und West. Die deutsche Wirtschaft wächst weiter. Die Prognosen sind gut. Die aktuellen Zahlen belegen: Die Menschen profitieren von einer starken deutschen Wirtschaft. Die CDU wird weiter dafür arbeiten, dass die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Mit dem Koalitionsvertrag wurden dafür die richtigen Weichen gestellt.

Eine halbe Million zusätzlicher Arbeitsplätze 2018. Weniger Arbeitslose. Steigende Reallöhne und höhere Renten in Ost und West. Die deutsche Wirtschaft wächst weiter. Die Prognosen sind gut. Die aktuellen Zahlen belegen: Die Menschen profitieren von einer starken deutschen Wirtschaft. Die CDU wird weiter dafür arbeiten, dass die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Mit dem Koalitionsvertrag wurden dafür die richtigen Weichen gestellt.

Mehr Erwerbstätige

CDU Deutschlands am 28.04.2018

„Unsere Mitglieder sind die Hauptakteure der Zuhör-Tour“, stellte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gleich zu Beginn der ersten Station ihrer Tour heraus. In Konstanz am Bodensee versammelten sich zum Auftakt knapp 250 CDU-Mitglieder, um über Themen und Ideen für ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren. 

„Unsere Mitglieder sind die Hauptakteure der Zuhör-Tour“, stellte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gleich zu Beginn der ersten Station ihrer Tour heraus. In Konstanz am Bodensee versammelten sich zum Auftakt knapp 250 CDU-Mitglieder, um über Themen und Ideen für ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren. Bis 2020 soll das neue Programm in der gesamten Partei gemeinsam erarbeitet und breit diskutiert werden. Im ersten Schritt will die Generalsekretärin vor allem zuhören, um zu erfahren, was den Menschen auf den Nägeln brennt.

CDU Deutschlands am 30.04.2018
Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am vergangenen Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am vergangenen Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

 

Braun: Wenn Digitales hilft, wird es angenommen

Kanzleramtsminister Helge Braun sprach mit der „BILD am Sonntag“ über das geplante digitale Bürgerportal für alle Dienstleistungen – vom Reisepass bis zum Bankkonto.

Ralph Makolla am 09.04.2018

Hannover. „Die CDU in Niedersachsen trauert um Hermann Schnipkoweit, der gestern nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Unsere Gedanken und Gebete sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und seinen Freunden“, sagte der CDU-Landesvorsitzende Dr. Bernd Althusmann zum Tod des früheren niedersächsischen Sozialministers.

„Hermann Schnipkoweit hat im Niedersächsischen Landtag von 1963 bis 1990 und in seiner Zeit als Minister von 1976 bis 1990 die Landespolitik entscheidend mitgeprägt. Mit seinem Namen ist bis heute die bundesweit erstmalige Einführung eines Landeserziehungsgeldes verknüpft. Er ist der „Vater der Sozialstationen“ in Niedersachsen und hat sich mit der Sanierung der Landeskrankenhäuser und seinem Einsatz für die Familien und die Behinderten große Verdienste erworben. Als stellvertretender Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen hat Hermann Schnipkoweit 20 Jahre lang, von 1970 bis 1990, die Entwicklung unserer Partei nachhaltig zur modernen Mitgliederpartei forciert“, so Althusmann.

„Sein Tod hinterlässt in der niedersächsischen Politik eine große Lücke, die nur schwer zu schließen sein wird“, stellte der CDU-Landesvorsitzende fest. Neben seinem landespolitischen Engagement hat sich der gelernte Bergmann besonders in der Kommunal- und der Sozialpolitik engagiert. Er war Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande und des Großen Verdienstordens mit Stern.

Der Beitrag CDU trauert um Hermann Schnipkoweit erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 05.05.2018

Warum der 200. Geburtstag des kommunistischen Vordenkers kein Grund zur Freude ist. Ein Gastbeitrag von Annegret Kramp-Karrenbauer in der Rheinsichen Post.

Warum der 200. Geburtstag des kommunistischen Vordenkers kein Grund zur Freude ist. Ein Gastbeitrag von Annegret Kramp-Karrenbauer in der Rheinsichen Post.

CDU Deutschlands am 05.05.2018

Hinter dem alten Güterbahnhof in Radebeul besteigen zahlreiche Reiselustige die Museumsbahn. Vor dem alten Bahnhof genießen die Menschen das Radebeuler Weinfest bei schönstem Sonnenschein. Im alten Güterboden treffen gleichzeitig die ersten CDU-Mitglieder ein. Hier geht es um Fragen für die Zukunft. Was bewegt die Menschen? Worauf muss eine Volkspartei achten? In Radebeul trifft heute Tradition auf Moderne: Ein weiterer Termin der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer steht an.

 

Hinter dem alten Güterbahnhof in Radebeul besteigen zahlreiche Reiselustige die Museumsbahn. Vor dem alten Bahnhof genießen die Menschen das Radebeuler Weinfest bei schönstem Sonnenschein. Im alten Güterboden treffen gleichzeitig die ersten CDU-Mitglieder ein. Hier geht es um Fragen für die Zukunft. Was bewegt die Menschen? Worauf muss eine Volkspartei achten? In Radebeul trifft heute Tradition auf Moderne: Ein weiterer Termin der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer steht an.

CDU Niedersachsen am 03.05.2018

Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes beginnen wir mit einem spürbaren Schuldenabbau. CDU-Finanzminister Reinhold Hilbers zahlt Schulden mit einer ersten Rate von 100 Millionen Euro zurück und erhöht dennoch die Investitionen. Trotz der Schuldentilgung werden 500 Millionen Euro in das Sondervermögen für Digitalisierung sowie weitere 300 Millionen Euro für das Sondervermögen zur Sanierung der Hochschulkliniken eingebracht und so wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt. Dazu kommen die Investitionen für 750 weitere Polizeistellen und die KiTa-Beitragsfreiheit. Wir investieren in in die Zukunft und tilgen gleichzeitig Altschulden. Das ist CDU-Politik für Niedersachsen!

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Ralph Makolla am 08.05.2018

Jetzt bekommen Meister in Niedersachsen eine Prämie. Unser Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann gab heute den Startschuss für die Meisterprämie für das niedersächsische Handwerk! Jetzt heißt es 4.000 Euro für unsere Meister-Absolventen! Bereits ab kommenden Montag, den 14.5., können Anträge bei der NBank gestellt werden. Damit wollen wir die Meisterausbildung im Handwerk noch attraktiver machen. Das ist CDU-Politik für Niedersachsen!

Der Beitrag Meister in Niedersachsen bekommen eine Prämie erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 08.05.2018
zuhoer-tour_in_radebeul

Die CDU ist auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm - und im ganzen Land bringen sich die Mitglieder ein. Auf ihrer Zuhör-Tour machte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Station in Sachsen, im schönen Radebeul. Viele Fragen, intensive Diskussionen, offene Worte. Alles zum Grundsatzprogramm und die weiteren Termine der Zuhör-Tour unter www.cdu.de/zuhoer-tour!

Die CDU ist auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm - und im ganzen Land bringen sich die Mitglieder ein. Auf ihrer Zuhör-Tour machte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Station in Sachsen, im schönen Radebeul. Viele Fragen, intensive Diskussionen, offene Worte. Alles zum Grundsatzprogramm und die weiteren Termine der Zuhör-Tour unter www.cdu.de/zuhoer-tour!

CDU Deutschlands am 09.05.2018

Europa kommt bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen gut an: Mehr als zwei Drittel von ihnen finden die EU gut. Sie befürworten die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU. Das hat eine Umfrage der TUI-Stiftung unter Jugendlichen zwischen 16 und 26 Jahren in sieben Ländern der EU ergeben. Die höchste Zustimmung gab es in Spanien, gefolgt von Deutschland. Die geringste in Großbritannien und Griechenland – aber auch hier bekennen sich fast zwei Drittel zur EU und die Zustimmung ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.

Europa kommt bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen gut an: Mehr als zwei Drittel von ihnen finden die EU gut. Sie befürworten die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU. Das hat eine Umfrage der TUI-Stiftung unter Jugendlichen zwischen 16 und 26 Jahren in sieben Ländern der EU ergeben. Die höchste Zustimmung gab es in Spanien, gefolgt von Deutschland. Die geringste in Großbritannien und Griechenland – aber auch hier bekennen sich fast zwei Drittel zur EU und die Zustimmung ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.

CDU Deutschlands am 11.05.2018

Seit 1986 wird jedes Jahr in ganz Europa an die Pariser Rede des französischen Außenministers Robert Schuman vom 09. Mai 1950 erinnert. Sie legte den Grundstein zur Gründung der heutigen Europäischen Union und zu über 60 Jahren Leben in Frieden und Freiheit. Was wissen Sie über Europa und die EU? Machen Sie mit bei unserem Quiz!

 

Seit 1986 wird jedes Jahr in ganz Europa an die Pariser Rede des französischen Außenministers Robert Schuman vom 09. Mai 1950 erinnert. Sie legte den Grundstein zur Gründung der heutigen Europäischen Union und zu über 60 Jahren Leben in Frieden und Freiheit.

CDU Deutschlands am 11.05.2018

Namensartikel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer in der WELT.

Tausende gläubige Katholiken versammeln sich auf dem Münsterplatz in Münster zum gemeinsamen Gebet. Es geht um Glaube, um Frieden, um das Miteinander. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer ist Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK). Für die WELT hat sie zum Katholikentag einen Namensbeitrag geschrieben.

Namensartikel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer in der WELT.

CDU Deutschlands am 12.05.2018

In Hessen steht die Landtagswahl an. Die Menschen auf dem Wochenmarkt in Limburg sind aufgeschlossen, fröhlich, gesprächsbereit. Annegret Kramp-Karrenbauer genießt die Atmosphäre, sucht das Gespräch, beantwortet Fragen. Die CDU-Politikerin ist heute hier mit Ministerpräsident Volker Bouffier unterwegs.

In Hessen steht die Landtagswahl an. Die Menschen auf dem Wochenmarkt in Limburg sind aufgeschlossen, fröhlich, gesprächsbereit. Annegret Kramp-Karrenbauer genießt die Atmosphäre, sucht das Gespräch, beantwortet Fragen. Die CDU-Politikerin ist heute hier mit Ministerpräsident Volker Bouffier unterwegs.

CDU Deutschlands am 12.05.2018

Draußen gibt es Sonne satt. Drinnen diskutiert die CDU ihre Zukunft. In Limburg, Dieburg und Mainz kommen am Samstag zwischen Himmelfahrt und Pfingsten über 300 Mitglieder zusammen. Sie werfen Fragen auf, sprechen Probleme an und schlagen Lösungen vor. Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hört aufmerksam zu und stellt Gegenfragen.  Genau das ist der Kerngedanke der Zuhör-Tour.

 

Draußen gibt es Sonne satt. Drinnen diskutiert die CDU ihre Zukunft. In Limburg, Dieburg und Mainz kommen am Samstag zwischen Himmelfahrt und Pfingsten über 300 Mitglieder zusammen. Sie werfen Fragen auf, sprechen Probleme an und schlagen Lösungen vor. Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hört aufmerksam zu und stellt Gegenfragen.  Genau das ist der Kerngedanke der Zuhör-Tour.

Gut leben in der Stadt. Gut leben auf dem Land.

CDU Deutschlands am 14.05.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer

In ihrer Pressekonferenz im Anschluss an die Gremiensitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass der Kampf gegen den Antisemitismus zu den drängendsten Aufgaben der Zivilgesellschaft in Deutschland gehöre.

In ihrer Pressekonferenz im Anschluss an die Gremiensitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass der Kampf gegen den Antisemitismus zu den drängendsten Aufgaben der Zivilgesellschaft in Deutschland gehöre.

CDU Niedersachsen am 26.04.2018

Die Innenpolitiker von SPD und CDU, Uli Watermann und Uwe Schünemann, haben heute zusammen mit Innenminister Boris Pistorius die Grundzüge der Einigung über ein neues Polizei- und Ordnungsrecht für Niedersachsen vorgestellt.

„Das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz wird noch vor der Sommerpause in den Niedersächsischen Landtag eingebracht. Damit setzen wir den Koalitionsvertrag konsequent um und stärken die Innere Sicherheit in Niedersachsen. Zugleich ermöglichen wir eine breite parlamentarische Debatte“, so die beiden Abgeordneten.

Die neuen Instrumente zur Terrorbekämpfung und zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität werden rechtssicher implementiert. „Uns ist ein ausgewogener Kompromiss zwischen Sicherheitsinteressen und Grundrechtsschutz gelungen“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uli Watermann.

Uwe Schünemann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, erläutert: „Wir haben uns in vielen Bereichen eng an den Regelungen des BKA-Gesetzes auf Bundesebene orientiert und nur dort die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden ausgeweitet, wo die Polizei es neben terroristischen Gefahrenlagen mit Gefahren durch drohende besonders schwere Straftaten zu tun hat.“

Beide Abgeordneten sind sich einig, dass es gelungen ist, in sehr intensiven, vertrauensvollen und konstruktiven Verhandlungen in der letzten Woche Lösungen für die zuvor noch strittigen Fragen zu finden. „Wir wollen, dass die Menschen in Niedersachsen auch in Zukunft in einem sicheren Land leben und sich hier sicher fühlen können. Das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten“, so die Innenpolitiker der Regierungsfraktionen.

Der Beitrag Mehr Sicherheit durch neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 16.05.2018

In der Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt erläutert die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel den Weg der Bundesregierung: Die richtigen Investitionen in die Zukunft, gleichzeitig keine neuen Schulden. Die Bundesregierung schafft den richtigen Rahmen für neue Chancen, ohne unsere Kinder und Enkel zusätzlich zu belasten.

In der Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt erläutert die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel den Weg der Bundesregierung: Die richtigen Investitionen in die Zukunft, gleichzeitig keine neuen Schulden. Die Bundesregierung schafft den richtigen Rahmen für neue Chancen, ohne unsere Kinder und Enkel zusätzlich zu belasten.

Keine neuen Schulden

CDU Niedersachsen am 16.05.2018

Die von PETA gestern auf den Internetseiten von PETA veröffentlichte Anzeige in der Aufmachung eines Fahndungsplakates, auf denen die zurückgetretene NRW-Landwirtschafts- und Umweltministerin Christina Schulze-Föcking, die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und die Bundesagrarministerin Julia Klöckner zu sehen sind, kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Kai Seefried wie folgt:

„PETAs Plakatkampagne ist ein nicht hinzunehmender Tiefpunkt ihrer Kommunikationsstrategie. Mit dem Untertitel „Täterin Nr. 1: weg“ werden alle drei Politikerinnen pauschal als „Täterinnen“ und „Tierqualprofiteure“ diffamiert und sozusagen „zum Abschuss“ frei gegeben. Wenn militante Tierschützer so zur „Hetzjagd“ auf Politikerinnen aufrufen, dann ist eine Grenze deutlich überschritten. Dieser Stil ist menschenverachtend. Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass ihre Gemeinnützigkeit dringend überprüft gehört, dann hat PETA mit diesem geschmacklosen Plakat diesen Beweis selbst erbracht.

Für mich ist klar: PETA kann für keinen Demokraten ein ernstzunehmender Gesprächspartner sein. Zugleich mahne ich zur Vorsicht mit Filmdokumenten, die PETA für seine durchsichtigen Kampagnen regelmäßig benutzt.

Tierschutz hat für uns eine hohe Bedeutung, es muss aber Schluss mit der Diffamierung eines ganzen Berufsstandes sein. Und der Rechtsstaat darf nicht diejenigen noch finanziell fördern, die ein grundlegendes Problem mit unserer Rechts- und Wirtschaftsordnung haben.“

Der Beitrag Gemeinnützigkeit von PETA jetzt prüfen! erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

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